Magazin


Technorati	Slashdot	Stumbleupon
Furl	Blinklist	Delicious
Newsvine	Reddit	Digg
Fark	Facebook	LinkedIn
Twitter	Myspace	Google

Kreis weist Kritik der Tierherberge Egelsbach zurück

von www.Familien-Blickpunkt.de am 27/01/2013 - 17:31 |

0 Kommentar

Kreis weist Kritik der Tierherberge Egelsbach zurück

Grundlage des Verwaltungshandelns sind immer die bestehenden Gesetze und Verordnungen. Nachdem sämtliche Bemühungen der letzten Jahre, eine baurechtliche Legalisierung der Tierherberge Egelsbach zu erreichen, ohne Erfolg blieben, steht fest: es handelt sich um illegal errichtete Gebäude im Außenbereich, die planungsrechtlichen Voraussetzungen fehlen. Darum kann die Bauaufsicht des Kreises Offenbach keine Baugenehmigung erteilen.

Um dem Verein jedoch entgegenzukommen, hatte der Kreis Offenbach bereits Ende 2011 einen Abräumvertrag mit einer Laufzeit von drei Jahren angeboten. Dies hätte der Tierherberge ausreichend Zeit für die Suche nach einem Alternativstandort gegeben. Da der Abschluss des Abräumvertrages von der Tierherberge jedoch abgelehnt wurde, musste die Bauaufsicht eine Abrissverfügung erlassen.

Weil keine Baugenehmigung erteilt werden kann, fehlt auch eine entscheidende Voraussetzung für die tierschutzrechtliche Genehmigung. Hier würde durch den Abräumvertrag Abhilfe geschaffen. Außerdem wurde bis heute keine Erlaubnis für den gewerbsmäßigen Tierhandel beantragt, obwohl der Kreis Offenbach mehrfach auf die Notwendigkeit hingewiesen hatte, wenn die Tierherberge auch weiterhin Tiere aus dem Ausland aufnehmen und gegen Entgelt abgeben will. Vor diesem Hintergrund konnte die Betriebserlaubnis für das Tierheim ebenfalls nicht erteilt werden.

Der Kreis hat sich auch an die Mediationsvereinbarung gehalten. Eine von der Tierherberge angeführte Gerichtsentscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs zum gewerbsmäßigen Hundehandel wurde fachlich geprüft. Sie ist auf den vorliegenden Fall nicht übertragbar. Dies wurde den Betreibern der Tierherberge bereits mitgeteilt.

Sowohl das baurechtliche als auch das tierschutzrechtliche Verfahren sind mittlerweile bei Gericht anhängig. Der Ausgang muss abgewartet werden.

www.familien-blickpunkt.de

Verwandte Beiträge

Hinterlassen Sie Ihren Kommentar

*Name:
*E-Mail:
Website:
*Kommentar:
	Bitte geben Sie den Text, den Sie links im Bild sehen, in das Textfeld ein. Hierdurch werden automatische Kontaktanfragen verhindert.