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Die Vorprüfungs- und Vergabestelle

Veröffentlicht: 16/05/2021 von Stadt Neu-Isenburg

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Seit dem 1. Januar 2019 haben die Städte Heusenstamm und Neu-Isenburg eine gemeinsame Vergabestelle. Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit unterschrieben die Bürgermeister Herbert Hunkel (Neu-Isenburg) und Halil Öztas (Heusenstamm) 2018 einen Vertrag, um die Vergabeverfahren zu bündeln und dadurch Ressourcen zu sparen. „Die Zusammenlegung der Vergabestellen waren ein wichtiger und richtiger Schritt den wir gegangen sind, um effizient interkommunal zusammen zu arbeiten und das Wissen zu bündeln“, bestätigen beide Bürgermeister.

Die zentrale Vergabestelle mit Sitz in Neu-Isenburg führt die Zuteilung ab 7.500 Euro bei Liefer- und Dienstleistungen und ab 10.000 Euro bei Bauaufträgen durch. Alle Vorgänge werden von Teamleiterin Michaela Kurz und ihren Mitarbeitern Wolfgang Schneider und Dominic Peters fachlich geprüft, um zu gewährleisten, dass sie den juristischen und formellen Richtlinien entsprechen. Neben umfassenden Kenntnissen des Vergabe-, Verwaltungs- und Vertragsrechts, benötigen sie für ihre Arbeit technisches Verständnis.

Beispielsweise werden alle vergebenen Liefer- und Dienstleistungen, Architekten- und Ingenieurleistungen, sowie Bauleistungen auf Vergabekonformität geprüft. Das heißt in der Praxis, dass für den Baubereich alle Gewerke, also die Arbeiten der beteiligten Handwerker, wie zum Beispiel Abbruch-, Rohbau-, Sanierungs- und Innenbaumaßnahmen sowie für den Liefer- und Dienstleistungsbereich, beispielsweise Sicherheits-dienstleistungen, Reinigungsleistungen, Geschwindigkeitsmessanlagen, Möbel-, Fahrzeugbeschaffungen, Kindergarteneinrichtungen und Spielgeräte, die beauftragt wurden, als Vorgang auf dem Tisch zur Prüfung lagen.

Planungsleistungen werden differenziert aufgestellt und einzeln ausgeschrieben. Dazu gehören unter anderem Objekt-, Tragwerks-, Freianlagen- sowie Brandschutzplanung und Vermessungsleistungen.

Überdies beraten Michaela Kurz und ihr Team Kolleginnen und Kollegen im Vorfeld der Beschaffungen, beantworten Bieteranfragen und sorgen für die Bekanntmachung des Vergabeverfahrens.

Ungefähr zwei bis drei Monate dauert ein Vergabeverfahren im Unterschwellenbereich und bis zu sechs Monate im Oberschwellenbereich, von der Prüfung der Leistungsausschreibung bis zur endgültigen Vergabe der Leistung.

Im Jahr 2020 wurden 71 Leistungen vergeben, 53 in Neu-Isenburg, 19 für Heusenstamm. Größter Auftrag war dabei die Müllentsorgung der Städte Heusenstamm und Obertshausen mit einer Laufzeit von 5 Jahren und einem Auftragsvolumen von ca. 10.000.000 Euro. Insgesamt hat die Vergabestelle im Jahr 2020 Aufträge im Wert von ca. 25.000.000 Euro ausgeschrieben.

Bei allen Verfahren müssen jeweils die aktuellen Regelungen zu Bauleistungen bzw. für Liefer- und Dienstleistungen beachtet werden. Darüber hinaus sind auch die Besonderheiten des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetz, wie zum Beispiel Interessenbekundungsverfahren zu beachten.

Wird der Schwellenwert bei öffentlichen Bauaufträgen von 5.350.000 Euro und bei Liefer- und Dienstleistungen von 214.000 Euro überschritten wird, dann hat die Ausschreibung EU-weit zu erfolgen.

Alle öffentlichen Ausschreibungen werden über die Hessische Ausschreibungsdatenbank (HAD) im Internet veröffentlicht.

Die Vorprüfungs- und Vergabestelle schreibt aber nicht nur aus. Sie prüft auch alle Rechnungen (ausschließlich der Stadt Neu-Isenburg) deren Auftragswert über 10.000 Euro liegt. Das heißt, alles was ausgeschrieben wurde, wird auch im Nachgang bis zur erfolgreichen Beendigung der Maßnahme oder bis zum Abschluss des Beschaffungsvorgangs geprüft.

 

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