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Keine Landeszuschüsse für den Kreisverkehrsplatz „Kapellenplatz“

Keine Landeszuschüsse für den Kreisverkehrsplatz „Kapellenplatz“

Veröffentlicht: 25/12/2018 von Stadt Seligenstadt

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Der Knotenpunkt „Kapellenplatz“ ist die „Hauptschlagader“ und einer der neuralgischsten Punkte im Verkehrsnetz der Stadt Seligenstadt. Diese Kreuzung wird durch zwei Landesstraßen (Kapellenstraße und Frankfurter Straße Westteil) sowie durch zwei Stadtstraßen (Babenhäuser Straße und Frankfurter Straße Ostteil) gebildet.

Der Knotenpunkt war bis zum Beginn der Großbaustelle „Einhardstraße/Würzburger Straße“ mit einer Lichtsignalanlage geregelt. Im Zuge der Baumaßnahme musste die Einhardstraße sowie die Würzburger Straße in den verschiedenen Bauabschnitten voll gesperrt werden. Um flexibel auf die Verkehrsführung der einzelnen Bauabschnitte reagieren zu können, wurde im Bereich der vorhandenen Verkehrsflächen des Knotenpunktes „Kapellenplatz“ ein provisorischer Kreisverkehr mit einem Durchmesser von 24 Meter eingerichtet (Oktober 2013). Der provisorische Kreisverkehr „Kapellenplatz“ hat sich während der Bauzeit als leistungsfähig und positiv für den Verkehrsablauf erwiesen. Das Provisorium wurde daher auch über die Baumaßnahme hinaus in Betrieb erhalten. Wegen den guten Erfahrungen mit dem Kreisel haben die Stadtverordneten beschlossen, dass das mittlerweile im desolaten Zustand befindliche Provisorium in einen endgültigen Kreisel mit 28 Meter Durchmesser ausgebaut werden soll.

„Zur Finanzierung der Maßnahme hat die Stadt Seligenstadt seit Januar 2015 in mehreren Gesprächen mit Hessen Mobil versucht, eine Kostenbeteiligung des Landes Hessen an den Baukosten für einen Umbau des Kontenpunktes zu einem Kreisverkehrsplatz zu erreichen“, berichten Bürgermeister Dr. Daniell Bastian und Erster Stadtrat Michael Gerheim. Des Weiteren wurde durch eine Kapazitätsbetrachtung der Hochschule Darmstadt im Juni 2015 eine ausreichende Leistungsfähigkeit der Kreisverkehrsanlage nachgewiesen.

Am 30.11.2018 wurde eine abschließende Erörterung zum Umbau der Kreisverkehrsanlage Kapellenplatz bezüglich des Landesstraßenanteils mit Hessen Mobil in Wiesbaden durchgeführt.

Gemäß den verwaltungsinternen Berechnungen von Hessen Mobil für ganz Hessen wies jedoch der Knotenpunkt Kapellenplatz bereits als lichtsignalgeregelte Kreuzung weder Leistungsfähigkeits- noch Verkehrssicherheitsprobleme auf. Auch wurde zwar die Lichtsignalanlage als erneuerungsbedürftig angesehen, aber mit einer geringen Priorität eingestuft. Aus diesem Grunde wurde dieser Streckenabschnitt bisher nicht in der Sanierungsoffensive von Hessen Mobil berücksichtigt. An dieser Einstufung wird sich nach Angaben von Hessen Mobil auch in Zukunft nichts ändern. Damit ist eine Kostenbeteiligung des Landes endgültig vom Tisch.

„Wir bedauern diese Entscheidung außerordentlich und halten sie für falsch und ungerecht gegenüber der Stadt, müssen sie allerdings zu Kenntnis nehmen“, stellen Dr. Bastian und Gerheim übereinstimmend fest. „Nun gilt es den Blick nach vorne zu richten und die Sanierungsmaßnahme termingerecht anzugehen und umzusetzen“.

Leider ist es dem Land Hessen aufgrund der gesetzlichen Rahmenbedingungen nicht möglich, sich an den Baukosten zu beteiligen. Ob eine Zuwendung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) möglich ist, wird geprüft. Damit wäre zumindest eine teilweise Förderung der Maßnahme in Sicht, berichtet Alexander Pilz, Regionalbevollmächtigte von Hessen Mobil.

Für den Stadtanteil am Umbau der Kreisverkehrsanlage wird jedoch eine Zuwendung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) unverbindlich angekündigt, berichten Bürgermeister Dr. Daniell Bastian und Erster Stadtrat Michael Gerheim abschließend. Damit ist zumindest eine teilweise Förderung der Maßnahme in Sicht.

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