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Informationsveranstaltung

Informationsveranstaltung

Veröffentlicht: 28/02/2013 von Gemeinde Mainhausen

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Die Gemeinde Mainhausen lädt zur Informationsveranstaltung über sogenannte wiederkehrende Straßenbeiträge ein

KAG-Novelle: Das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über kommunale Abgaben und des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit wurde am 20.11.2012 vom Hessischen Landtag beschlossen. Inhalt der Novelle ist im Wesentlichen die Möglichkeit für Kommunen die Einführung sogenannter wiederkehrende Straßenbeiträge zu beschließen.

Über Vor- und Nachteile der für Hessen geänderten Möglichkeit zu Beitragserhebung wir der Rechtsexperte für Beitragswesen, Herr Erich Bauer vom Planungsbüro für Städtebau (Göringer, Hoffmann, Bauer) aus Groß-Zimmern im Rahmen einer öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, 28.02.2013 um 19.30 Uhr im Bürgerhaus Zellhausen referieren. Die wiederkehrenden Straßenbeiträge wären, so sich die hessischen Kommunen dafür entscheiden, eine Alternative zur derzeitigen Praxis in welcher die Kosten für Baumaßnahmen an Straßen auf die direkten Anlieger umgelegt werden.

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