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Jahresbilanz Kämmerei und Stadtkasse 2018

Jahresbilanz Kämmerei und Stadtkasse 2018

Veröffentlicht: 12/01/2019 von Stadt Seligenstadt

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Zu den wichtigsten Aufgaben einer Kämmerei zählen die Erstellung der Abschlüsse der Vorjahre und die Aufstellung des Haushaltsplans für das folgende Haushaltsjahr. Die Stadtkasse führt die Buchhaltung und wickelt den Zahlungsverkehr ab“, erläutert Bürgermeister Dr. Daniell Bastian die Aufgaben im Überblick.

Bezüglich der Jahresabschlüsse verlangt der Gesetzgeber, dass diese bis zum 30. April des Folgejahres mit Beschluss des Magistrats aufgestellt sein sollen. Viele Fachleute erachten dies als äußerst ambitioniert und nur die wenigsten Kommunen können diese Frist einhalten. Nachdem in Seligenstadt die Abschlüsse der Vorjahre mit immer kürzerer Verzögerung aufgestellt werden konnten, wurde der Jahresabschluss 2017 mit nur relativ kleiner Verspätung bereits Mitte Juni 2018 beschlossen.

„So früh waren wir noch nie“, lobt Bürgermeister Dr. Bastian und ergänzt, dass diese Marke mit dem nächsten Abschluss weiter verbessert werden soll, möglichst sogar die Frist eingehalten. Im Vergleich mit vielen anderen Kommunen kann sich Seligenstadt hier aber durchaus sehen lassen.

Die Aufstellung des Haushaltsplans 2018 erfolgte durch die Kämmerei gewohnt routiniert. Beginnend mit der Ermittlung der Bedarfe ab April und fortgesetzt mit den Budgetgesprächen zwischen Bürgermeister und Kämmerer mit allen Amtsleitern im Sommer, konnte bereits im September dem Magistrat und im Oktober der Stadtverordnetenversammlung der Entwurf des Haushaltsplans 2019 vorgelegt werden. Nach einem zwischenzeitlichen Schlag ins Kontor und einer Reduzierung der Planansätze beschloss die Stadtverordnetenversammlung den Plan im Dezember. Aktuell liegt er der Kommunalaufsicht beim Kreis Offenbach zur Genehmigung vor. Der Haushalt 2019 ist zum dritten Mal infolge ausgeglichen. Dass dies ohne Dreh an der Steuer- oder Gebührenschraube erreicht werden konnte, darf alle Seligenstädter freuen.

Ein Dauerbrenner war im Jahr 2018 eine überörtliche Prüfung des Landesrechnungshofes Hessen. Nachdem Seligenstadt für die vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2018“ ausgewählt wurde, fand im Februar eine umfangreiche Vorerhebung von Daten statt. Mit der anschließenden Vorortprüfung und einer Nacherhebung wurde eine Vielzahl von Haushaltsdaten der gesamten Stadtverwaltung abgefragt. Im Dezember fand eine Interimsbesprechung statt, mit der die Datenerhebung abgeschlossen wurde. Der Landesrechnungshof hat angekündigt, dass im Laufe des Jahres 2019 die Ergebnisse allen geprüften Kommunen vorgelegt werden. Veröffentlicht werden die Prüfungsergebnisse im Jahrbuch 2019 des Landesrechnungshofes.

Die Stadtkasse war im vergangenen Jahr stets liquide. In 2017 konnten alle Auszahlungen aus laufenden Einzahlungen finanziert werden. Die Aufnahme von Liquiditätskrediten war ganzjährig nicht erforderlich. „Dies ist nicht bei allen Kommunen selbstverständlich“, betont der Bürgermeister. Im Gegenteil war die Aufnahme eines im Haushalt 2017 noch geplanten Investitionskredits in Höhe von 2 Millionen Euro infolge der guten Kassenlage nicht nötig.

Dies hat weiter zur Folge, dass Seligenstadt am Investitionsprogramm der HESSENKASSE teilnehmen darf. Zunächst hatte die HESSENKASSE das Ziel, durch eine Übernahme von Liquiditätskrediten die Kommunen zu entschulden. Da in Seligenstadt keine solchen Kredite existieren, erhält die Stadt sozusagen als Bonus einen Investitionszuschuss in Höhe von rund 4,5 Millionen Euro. Mit dem Eigenanteil der Stadt von zehn Prozent ergibt sich die stolze Summe von rund 5 Millionen Euro. Die Kämmerei hat die Mittel nach Beschlussfassung des Magistrats fristgerecht zum Jahresende beim Land beantragt.

Auch eine weitere Aufgabe stand für die Kämmerei im vergangenen Jahr auf der Tagesordnung. Für die Telefonanlage, für die es mit 11 Jahren Betriebszeit weder Ersatzteile noch Service gab, musste Ersatz gefunden werden. Daher wurde mit Unterstützung eines externen Sachverständigen eine öffentliche Ausschreibung erfolgreich durchgeführt. Die Telefonanlage umfasst neben dem Rathaus auch alle Außenstellen, wie Einhardhaus, Bürgeramt, Bücherei, Kinderbetreuung, sowie die Stadtwerke Seligenstadt. Nach einer Bestands- und Bedarfsanalyse wurde eine Ausschreibung mit rund 100 Seiten Text öffentlich ausgeschrieben. Nach der Öffnung der Angebote konnte noch im Dezember 2018 der günstigste Anbieter mit einem äußerst guten Angebot beauftragt werden, das deutlich unter der Kostenschätzung des Experten lag.

Darüber hinaus hat die Kämmerei, auch zuständig für den städtischen Fuhrpark, zwei Fahrzeuge ausgetauscht. Ein Fahrzeug wurde infolge eines Unfalls mit wirtschaftlichem Totalschaden ausgemustert und ein Ersatzfahrzeug bei einem örtlichen Autohaus geordert. Weiter wird ein 16 Jahre altes Dieselfahrzeug mit Euro-3-Norm durch ein umweltfreundliches Elektroauto ersetzt. Auch hier ist die Bestellung bereits erteilt. Die Kämmerei rechnet mit der Lieferung der beiden neuen Fahrzeuge im Frühjahr 2019.

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