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Stadt nutzt Fördermittel um Modernisierung der Verkehrssteuerung schneller zu erreichen

Stadt nutzt Fördermittel um Modernisierung der Verkehrssteuerung schneller zu erreichen

Veröffentlicht: 22/05/2019 von Stadt Offenbach

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Die Stadt Offenbach setzt in den kommenden Monaten bis Ende 2020 unter anderem zur Verringerung von Stickoxiden auf die Modernisierung der Verkehrssteuerung im Stadtgebiet. „Das sind überwiegend Investitionen in eine zeitgemäße, digitalisierte Verkehrssteuerung, die wir dringend brauchen“, erläutert Stadtrat Paul-Gerhard Weiß.

Die jetzt vom Magistrat beschlossenen Investitionen mit einem städtischen Kostenanteil von etwa 7,6 Millionen Euro hätte die Stadt in den kommenden Jahren zum großen Teil ohnehin in Angriff nehmen müssen. „Diese Modernisierung, die den weit überwiegenden Teil der Kosten ausmacht, ist ohnehin dringend erforderlich, damit wir mit dem zunehmenden Verkehr besser zurechtkommen. Nur so kann man eine verkehrsabhängige Steuerung und Lenkung erreichen. Der Verkehr muss flüssiger laufen, das Stop-and-Go und die Staus reduziert werden“. Deshalb waren die Investitionen ohnehin vorgesehen, wenn auch auf längere Zeit gestreckt. „Die Stadt Offenbach hätte diese dann aber alleine aus eigenen Haushaltsmitteln finanzieren müssen. Jetzt bekommen wir die Hälfte aus Fördermitteln des Bundes – allerdings sind diese an eine zeitnahe Realisierung gebunden. Ich halte es für keine gute Idee, darauf zu verzichten“. Die Stadt habe auf die Förderaufrufe reagiert und zugegriffen.

Zu den Maßnahmen gehört neben der verkehrstechnischen Aufrüstung und Erneuerung von Lichtsignalanlagen auch die Erfassung des Verkehrs in Echtzeit, um die Daten in den Verkehrsrechner einzuspeisen. So könne der Verkehr stets aktuell und optimiert gelenkt werden. Auch eine Ausweitung des dynamischen Parkleitsystems zur Vermeidung von Umwegfahrten gehöre zum Programm.

„Die Stadt kann sich beim Thema Stickoxide auch nicht zurücklehnen und warten was kommt. Sie muss aktiv mit wirksamen und zeitnah greifenden Maßnahmen die Belastung unter die Grenzwerte bringen.“

Der Luftreinhalteplan für Offenbach werde durch das Land Hessen aufgestellt. Der VGH-Wiesbaden habe das Land per Gerichtsurteil verpflichtet, alle möglichen Maßnahmen zu ergreifen, damit der Stickstoffdioxid-Grenzwert schnellstmöglich eingehalten wird. Deshalb schreibe das Land den Luftreinhalteplan fort. Die Stadt musste hierzu in einer Gesamtstrategie dem Land darstellen, mit welchen Maßnahmen sie das Ziel schnell erreichen kann. Die Maßnahmen sind durchgerechnet und wirken nur im Gesamtpaket hinreichend. Auch wenn sich die rechtlichen Rahmenbedingungen ändern, sei die Gefahr von Fahrverboten nicht gebannt, die viele Offenbacher treffen würden.

Die umstrittene „Zuflussdosierung“ auf bestimmten Straßen, die dann technisch auch möglich wird, sei nur ein Teilaspekt und auch nur das letzte Mittel in Stoßzeiten, stellt Weiß wiederholt klar. „Wenn wir dieses Mittel nicht benötigen, um unter die Werte zu kommen, setzen wir es auch nicht ein.“

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