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Nächtliche Ausgangsbeschränkungen werden bis Monatsende verlängert
Veröffentlicht: 16/04/2021 von Stadt Offenbach
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Durch die geplanten Änderungen des bundesweiten Infektionsschutzgesetzes sollen künftig nächtliche Ausgangsbeschränkungen in ganz Deutschland ab einer Inzidenz von 100 eingeführt werden. In Erwartung dieser und weiterer Regelungen hat das Land Hessen sein Eskalationskonzept überarbeitet und darüber hinaus alle bislang bis 18. April gültigen Regelungen seiner Corona-Verordnungen bis 9. Mai verlängert. Ausgangsbeschränkungen sind in der aktuellen Fassung des Eskalationskonzepts zukünftig bereits in Regionen mit einer Inzidenz über 100 bei weiterer steigender Inzidenz als „Ultima ratio“ vorgesehen, wenn die übrigen Schutzmaßnahmen nicht ausreichen, um eine drohende Überlastung der Intensivbettenkapazitäten zu verhindern.
Da Offenbach bereits seit Ende März durchgehend eine Inzidenz über 200 verzeichnet, hat der Verwaltungsstab die am 18. April auslaufende städtische Allgemeinverfügung zu den nächtlichen Ausgangsbeschränkungen in Offenbach vorerst bis 29. April verlängert – bis dahin erwartet man Klarheit über das bundesweite Gesetz und dessen gegebenenfalls nötige Umsetzung durch die Landesregierung. „Sollte sich die medizinische Lage und die Inzidenzentwicklung in Offenbach verbessern, kann die Ausgangsbeschränkung auch jederzeit vorher aufgehoben werden“, betonte Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke.
Wie Schwenke weiterhin sagte, folge die Entscheidung keinem Automatismus: „Der Verwaltungsstab überprüft alle Maßnahmen immer wieder neu, um die Einschränkungen für die Menschen so gering wie möglich zu halten. Aber wir stecken eben auch mitten in der dritten Welle und können der drohenden Überlastung der Kliniken nicht tatenlos zusehen. Auch in Offenbach ist die Auslastung der Intensivbetten aktuell nur knapp unter den bisherigen Spitzenwerten, wenn auch zuletzt stagnierend.“ Es müsse jederzeit sehr genau abgewogen werden, was zum jeweiligen Zeitpunkt der richtige Weg für Offenbach ist: „In dieser Pandemie haben wir viel gelernt, darunter auch, dass alle Maßnahmen frühestens nach 14 Tagen Wirkung zeigen können, weil die Inkubationszeit solange andauert und positive Effekte deshalb erst später eintreten können.“
Für eine abschließende Bewertung, welche Maßnahmen welchen Beitrag zur Eindämmung des Virus leisten, sei es nach wie vor viel zu früh, betonte Schwenke: „Darüber werden die Wissenschaftler vermutlich noch nach Ende der Pandemie lange Daten auswerten müssen. Was wir aber heute zum Zeitpunkt unserer Entscheidungen wissen, ist, dass sich die Situation in Offenbach aktuell nicht zum Besseren entwickelt. Stand heute könnte eine Chance bestehen, dass sich die Lage zumindest in Offenbach stabilisiert. Aber solche Feststellungen wurden seit Beginn der Pandemie bisweilen innerhalb von nur 72 Stunden schnell überholt.“
Bürgermeister und Ordnungsdezernent Peter Freier bekräftigte diese Einschätzung und verwies auf die weiter sehr hohe Inzidenz: „Das exponentielle Wachstum der Fallzahlen im März konnte zwar vorerst gestoppt werden, aber wir bewegen uns weiter auf einem hessenweit sehr hohen Niveau und wir müssen angesichts der Entwicklungen deutschlandweit damit rechnen, dass die Zahlen noch weiter hochgehen. Deshalb wäre es falsch, die Ausgangsbeschränkungen gut zwei Wochen nach ihrer Einführung schon wieder aufzuheben.“ Gleichzeitig habe man die Maßnahme aber vorerst nur für bis Monatsende verlängert, um die Lage in den kommenden Tagen weiter zu beobachten und auch die dann gegebenenfalls neuen gesetzlichen Vorgaben berücksichtigen zu können.
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