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Verstärkte Corona-Kontrollen der Ordnungspolizei in Zivil

Verstärkte Corona-Kontrollen der Ordnungspolizei in Zivil

Veröffentlicht: 22/10/2020 von Stadt Mühlheim am Main

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Nachdem in Offenbach und Frankfurt die 7 Tage Inzidenz in der jüngsten Vergangenheit mehrfach deutlich über 50 Infizierten pro 100.000 Einwohnern lag und im Kreis Offenbach erstmals eine Allgemeinverfügung mit strengeren Maßnahmen gültig ist, wird es auch seitens der Stadt Mühlheim eine Intensivierung der CoronaKontrollen geben. Schwerpunktmäßig werden Gaststätten, Supermärkte und auch der stets gut frequentierte Wochenmarkt kontrolliert – von nun an auch von Beamten in Zivil. Dabei wird die konsequente Einhaltung der AHARegeln (Abstand, Hygiene, Alltagsmasken) kontrolliert. Bei Nicht-Einhaltung können Bußgelder verhängt werden. Die Ordnungspolizeibeamten können auch Barverwarnungen aussprechen.

Der Erste Stadtrat Dr. Alexander Krey fügt an: „Es ist ausgesprochen bedauerlich, dass es immer noch Bürgerinnen und Bürger der verschiedensten Altersgruppen gibt, die auch nach mittlerweile fast einem dreiviertel Jahr die grassierende Pandemie nicht als ihr Problem wahrnehmen und unterschätzen.“

Das daraus resultierende Verhalten gefährdet allerdings nicht nur diese Menschen selbst, sondern es stellt ein Risiko für die gesamte Bürgerschaft dar.

Der Erste Stadtrat führt weiter aus: „Wir haben als Gesellschaft eine Chance, mit Umsicht und Weitsicht jedes Einzelnen die Ausnahmesituation der Pandemie zu meistern und einen erneuten Lockdown zu verhindern. Hier stehen nicht nur Menschenleben auf dem Spiel, sondern auch viele Existenzen. Dem die Realität ausblendendes Verhalten Einzelner müssen und werden wir entschlossen entgegenstehen. Unsere Ordnungspolizisten sind dazu angehalten, ohne weitere Ermahnung ein Bußgeldverfahren gegen z.B. Maskenverweigerer einzuleiten, auch Supermärkte und die Gastronomie werden von nun an noch intensiver kontrolliert und die geltenden Reglementierungen im Bedarfsfall auch kostenpflichtig durchgesetzt. Die Kontrollen müssen nun auch von Beamten in Zivil durchgeführt werden – leider war zu beobachten, dass bei Kontrollen unserer Ordnungspolizei vermeintlich „clevere“ Mitbürger den Mund-Nasen-Schutz vor und nach den Kontrollen wieder nur als Kinnschutz nutzen, was eine andere Herangehensweise an die Problematik seitens der Stadt zwingend nötig macht.“

 

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