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„Mittagessen muss selbstverständlich angeboten werden“

von Familien-Blickpunkt.de am 21/04/2013 - 11:27 |

Themenfelder: Beruf und Familie, Leben und Gesellschaft

„Mittagessen muss selbstverständlich angeboten werden“

Wiesbaden (hsm) - Der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner stellte am Freitag klar, dass auch im Rahmen der Änderungen am Kinderförderungsgesetz und der nun angedachten Regelung im Paragrafen 32 „selbstverständlich alle Kitas, die eine Betriebserlaubnis über sechs Stunden hinaus haben, eine Mittagsversorgung als Voraussetzung der Landesförderung vorhalten müssen.“

Die ursprüngliche Regelung sei auf Anregung der Kommunen im Gesetz umformuliert worden, weil in der alten Form einige wenige Kinder von der Landesförderung ausgeschlossen gewesen wären. „Es gibt Kitas, die aus bspw. kulturellen Gründen keinen Mittagstisch anbieten. In atypischen Ausnahmefällen ist es nun mit der Soll-Regelung nach sehr gründlicher Prüfung möglich, diese an der Landesförderung im Rahmen einer Ausnahme trotzdem teilhaben zu lassen. Das ist im Sinne der Kinder und der Einrichtungen“, betonte der Sozialminister. Denkbar seien auch Fälle, in denen die Eltern die längeren Öffnungszeiten gar nicht in Anspruch nehmen und daher keinen Mittagstisch wünschen.

Juristisch bedeute „Soll“, dass im Regelfall eine Mittagsverpflegung angeboten werden muss, erklärte Grüttner die Passage des Gesetzestextes. „Die Jugendämter prüfen außerdem jeden dieser atypischen Einzelfälle nach strengen Kriterien und stellen damit sicher, dass nur aus nachvollziehbaren Gründen, die auch den Elternwillen widerspiegeln und bei denen wir das Kindeswohl allem voran stellen, eine Landesförderung trotzdem erfolgen kann.“

„Es geht hier um das Wohl unserer Kinder und ich fordere alle Beteiligten auf, sich an den Fakten zu orientieren und aufzuhören wider besseren Wissens Ängste zu schüren“, so der Minister abschließend.

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