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Nachtflugverbot: Quilling und Jäger erwarten Happy-End

von Familien-Blickpunkt.de am 17/03/2012 - 15:12 |

Themenfelder: Leben und Gesellschaft

Nachtflugverbot: Quilling und Jäger erwarten Happy-End

Kreis Offenbach - Der Landrat des Kreises Offenbach und Vorsitzende des Forums Flughafen und Region, Oliver Quilling, sowie die Umweltdezernentin, Erste Kreisbeigeordnete und Vertreterin des Kreises Offenbach in der Fluglärmkommission, Claudia Jäger, zeigen sich angesichts der jüngsten Entwicklungen während der Verhandlung zum Ausbau des Frankfurter Flughafens am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, optimistisch. Beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wurden am Dienstag und Mittwoch unter anderem die Klagen einiger Kommunen und des Offenbacher Klinikums gegen die neue Nordwest-Landebahn sowie eine Revisionsklage des Landes Hessen gegen das Nachtflugverbot behandelt.

Landrat Oliver Quilling: „Aufgrund des Verlaufs des Verfahrens und vor allem nach den Aussagen des Vorsitzenden Richters gehe ich davon aus, dass es zumindest in Sachen Nachtflugverbot ein Happy End gibt!" Der Vorsitzende Richter hatte am Mittwoch erklärt, die Erlaubnis von Nachtflügen sei an sehr hohe Hürden gebunden. Die schiere Bedeutung eines Flughafens allein sei nicht ausreichend. Nur weil ein Flughafen groß sei, müsse nachts nicht unbedingt geflogen werden. Es gebe da keinen Automatismus.

„Dies bestätigt unsere Rechtseinschätzung und die Ergebnisse der Mediation, in der ja aus genau diesen Gründen ein Nachtflugverbot verankert wurde!", so Claudia Jäger. Positiv wertete Jäger zudem, dass das Gericht bestätigt habe, dass die Lärmschutzbelange der Bürger „enorm wichtig" seien und es das Gesetz vorschreibe, dass auf die Nachtruhe der Bevölkerung „in besonderem Maße" Rücksicht genommen werden müsse.

Deutlicher als erwartet habe das Gericht das Nachtflugverbot und den besonderen Schutz der Nacht, auch der Nachtrandstunden von 22 bis 23 und von 5 bis 6 Uhr, anerkannt, machte auch Landrat Oliver Quilling deutlich. Er geht daher davon aus, dass auf Grund des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts die Zahl der jetzt erlaubten 150 Flüge in diesen beiden Stunden reduziert werden muss.

Das Urteil wurde zwar erst für Ostern angekündigt. Dennoch hat der Landrat den Eindruck gewonnen, dass das abschließende Urteil für die Bevölkerung im Kreis Offenbach „eine deutliche Verbesserung der Ist-Situation mit sich bringt, vor allem in den Nachtrandstunden".

„Die klare Bestätigung des Nachtflugverbots in Verhandlung ist eine deutlicher Fingerzeig, in welche Richtung das Urteil geht, auch wenn noch nichts entschieden ist", glaubt auch Claudia Jäger.

Gleichzeitig warnten Quilling und Jäger vor überzogenen Erwartungen. „Wer darüber hinaus Verhältnisse, wie sie früher herrschten, erwartet oder verspricht, befindet sich auf einem Irrweg und macht den Menschen was vor. Die Landebahn ist in das System des Rhein-Main-Airports integriert, es gibt Verträge. Spekulationen, das Bundesverwaltungsgericht könnte die vierte Bahn schon bald wieder stilllegen, bewegen sich fern aller Realitäten und wecken illusionäre Erwartungen, die dann umso schmerzlicher wieder zerplatzen", äußerten Quilling und Jäger übereinstimmend. Vielmehr müsse man eine Lärmobergrenze vereinbaren und den passiven und aktiven Lärmschutz verstärken.

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