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Jahresrückblick 2015

von Familien-Blickpunkt.de am 15/12/2015 - 11:35 |

Themenfelder: Beruf und Familie, Leben und Gesellschaft

Jahresrückblick 2015

Kreis Offenbach - Ein Jahreswechsel bietet immer gute Gelegenheit Rückschau zu halten und Bilanz zu ziehen. „Die vergangenen zwölf Monate“, so Landrat Oliver Quilling, Erste Kreisbeigeordnete Claudia Jäger und Kreisbeigeordneter Carsten Müller, „standen ganz im Zeichen der Menschen, die in unser Land fliehen, selbst die Landratswahl im September spielte da nur eine untergeordnete Rolle.“

Schon der Doppelhaushalt für die Jahre 2015/2016, der mit Blick auf die Planungssicherheit erst im Februar 2015 eingebracht werden konnte, hat zusätzliche finanzielle Aufwendungen im Budget Asyl berücksichtigt. „Unter Status-Quo-Bedingungen wäre es uns bei der Planung gelungen“, erinnert Kämmerer Carsten Müller, „die im Schutzschirm vereinbarten Ziele einzuhalten. Das maximale Defizit ist für das Jahr 2015 mit 25,2 und für 2016 mit 19,3 Mio. Euro fixiert. Wie viel es tatsächlich betragen wird, und welche Auswirkung die zusätzlichen Zahlungen von Bund und Land haben, wird derzeit berechnet. Nach ersten Schätzungen sieht es so aus, dass wir Mehreinnahmen von 5,1 Mio. Euro erwarten können. Einen Teil dieses Geldes, 1,5 Mio. Euro, werden wir an die Kommunen weitergeben können. Dies wird der Kreisausschuss in seiner nächsten Sitzung beschließen. Verteilt wird dieses Geld proportional zur Zahl der zugewiesenen Flüchtlinge.“

Auch die Zahlen für den Haushalt 2016 werden sich, nicht zuletzt auf Grund der neuen Erstattungssätze seitens des Landes in Höhe von etwa 940 Euro pro Asylbewerber, signifikant verändern. Die Erstattung für abrechnungsfähige Personen aus dem Leistungsbereich SGB II verringert sich auf 343 Euro. Wichtig ist, da sind sich alle drei Dezernenten einig, dass die Fragen der Unterbringung und vor allem der notwendigen Integration nun nicht mehr von den Finanzdebatten überlagert werden. Fest steht allerdings, dass es nicht nur Mehreinnahmen gibt. Die LWV-Umlage wird um voraussichtlich 2 Mio. Euro steigen. Der geänderte Finanzausgleich wiederum wird zusätzlich 1,02 Mio. Euro in die Kreiskasse spülen. Im Jahr 2015 wurden außerdem die Rechnungsabschlüsse für die Jahre 2010, 2011 und 2012 vorgelegt und der für 2013 vorbereitet, so dass hier keine Lücke mehr besteht.

Schon seit Monaten ist im Kreishaus alles darauf ausgerichtet, den vielen Menschen, die in unserem Land Schutz und Sicherheit suchen, hier im Kreis Offenbach ein sicheres Zuhause zu bieten. „Nachdem wir bereits im Jahr 2014 die Entscheidung getroffen haben zwei Asylbewerberunterkünfte in Seligenstadt und Rodgau für 4,7 Mio. Euro zu bauen“, erklärt Erste Kreisbeigeordnete Claudia Jäger, „die wir im Mai eröffnen konnten, werden zwei weitere Unterkünfte im Sommer kommenden Jahres folgen. In Obertshausen entsteht eine Gemeinschaftsunterkunft mit 160, in Dietzenbach mit 120 Plätzen. Die Baugenehmigung ist beantragt.“

An der Damaschkestraße in Dreieich werden derzeit 137 Plätze geschaffen, in Seligenstadt werden ab dem 21. Dezember 2015 am Standort der GU ehemalige Schulcontainer zur Unterbringung von 40 Flüchtlingen genutzt. In seiner letzten Sitzung hat der Kreisausschuss darüber hinaus beschlossen, zwei weitere Gebäude in der Borsigstraße in Heusenstamm anzumieten. In dem einen sollen im neuen Jahr 150 und in dem anderen 67 Flüchtlinge untergebracht werden. Damit unterhält der Kreis Offenbach dann insgesamt 16 Gemeinschaftsunterkünfte, Das Jugendheim in Affhöllerbach wird ab dem 1. Januar 2016 gemeinsam mit dem Odenwaldkreis und dem Kreis Darmstadt Dieburg als Unterkunft für UMA (unbegleitet, minderjährige Ausländerinnen und Ausländer) genutzt. Das ehemalige Geschäftsgebäude von Mattel in Dreieich wird vom Kreis zur Unterbringung von weiteren 250 Flüchtlingen angemietet und hergerichtet. Die hohe Zahl der Flüchtlinge führt außerdem dazu, die Zahl der Plätze in verschiedenen Unterkünften, beispielsweise auch in Hainburg auf dann insgesamt 153 Plätze zu verdichten.

Bis zum 7. Dezember 2015 wurden dem Kreis Offenbach für das laufende Jahr 2.095 Flüchtlinge zugewiesen. Insgesamt leben hier bis zu diesem Stichtag 2.713 Menschen, die Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, 353 aus dem SGB II. 700 Menschen haben eine vorübergehende Bleibe in der Erstaufnahmeeinrichtung in Neu-Isenburg gefunden und bislang gibt es 1.050 Plätze, in zwei Notunterkünften in Langen und Dreieich. Nach weiteren Immobilien in der nochmals 1.000 Menschen vorübergehend eine Unterkunft finden können, wird noch gesucht. „Alle Kommunen sind derzeit mit vereinten Kräften dabei“, so die Dezernenten, „Platz zu schaffen, allerdings wird bezahlbarer Wohnraum immer knapper.“ Um die Flüchtlingsarbeit weiter zu unterstützen, hat der Kreis Offenbach eine Homepage eingerichtet, um die ehrenamtliche Arbeit zu unterstützen, und dafür auch Achim Ritz als Ansprechpartner installiert. Die Volkshochschule Kreis Offenbach bietet mit der BA verstärkt Deutschkurse an. „An dieser Stelle können wir uns nur bei allen ehrenamtlichen Helfern bedanken“, so Oliver Quilling, Claudia Jäger und Carsten Müller, „die über das ganze Jahr dazu beigetragen haben, die Flüchtlinge willkommen zu heißen und Ihnen die Ankunft bei uns zu erleichtern.“

Die Pro Arbeit des Kreises Offenbach und die Agentur für Arbeit Offenbach kümmern sich in einem gemeinsamen Arbeitsmarktbüro seit Anfang November gemeinsam um Flüchtlinge mit einer guten Bleibeperspektive - unabhängig vom Rechtskreis, formalen Zuständigkeiten und bürokratischen Hürden. In dem neu eingerichteten Büro stehen drei erfahrene, teilweise arabisch sprechende Arbeitsvermittler Flüchtlingen, ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern und Institutionen bei allen Fragen rund um Arbeitsaufnahme, Ausbildung und Praktika zur Seite. Gleichzeitig unterstützt das gemeinsame Arbeitsmarktbüro Flüchtlinge dabei, berufliche Kenntnisse und Fähigkeiten oder ausländische Abschlüsse in Deutschland anerkennen zu lassen. Ziel ist es, mit Hilfe des Arbeitsmarktbüros den Integrationsprozess von Flüchtlingen in den Arbeits- und Ausbildungsmarkt zu beschleunigen.

In dem schon im Sommer neu ins Leben gerufenen Welcome-Center für Flüchtlinge geht es darum, Flüchtlinge auf den Alltag in Deutschland und ganz praktische Dinge des Lebens vorzubereiten. Hier werden jeweils 30 Flüchtlinge, die einen Anspruch auf SGB-II-Leistungen haben - etwa ehemalige afghanische Hilfskräfte der ISAF- beziehungsweise der NATO-Streitkräfte, sogenannte „UNHCR-Flüchtlinge“ oder Asylbewerber, deren Verfahren in Deutschland nach maximal sechs Monaten positiv beschieden wurde – über einen Zeitraum von sechs Monaten hinweg intensiv geschult und teilweise in Einzelcoachings auf das Leben in Deutschland vorbereitet. Während der sechsmonatigen Kurse wird mit den Neuankömmlingen intensiv über ihre ersten Eindrücke und über die Orientierung am Wohnort gesprochen: Wie komme ich von A nach B? Wo ist der nächste Bäcker, wo der nächste Arzt? Gibt es ein Internetcafé? An wen wende ich mich wenn ich Fragen zu Behörden oder zu Schulen habe? Wo kann ich günstig einkaufen? Auch allgemeine Umgangsformen und Gepflogenheiten werden intensiv erörtert. Die Beschäftigten im Welcome-Center sprechen Farsi, Arabisch, Französisch, Spanisch oder Englisch. „Wie freuen uns aktuell über die Nachricht“, so Sozialdezernent Carsten Müller, „dass der Bund unser Job-Center zusätzlich mit 2,17 Mio. Euro für die Qualifizierung der Flüchtlinge unterstützen wird.“

Ein weiteres großes Aufgabengebiet dem sich der Kreis 2015 stellen muss, ist die Unterbringung von derzeit 300 UMA. „Hier erweist es sich mittlerweile als nicht ganz einfach“, so Sozialdezernent Carsten Müller, „die Betreuung so schnell wie notwendig sicher zu stellen.“ „Wir setzen derzeit aber alles daran“, erklärt Landrat Oliver Quilling, „dass wir den erforderlichen Personalbestand auch in unserem Haus aufstocken. Allein in diesem Jahr wurden 14 neue Stellen ausgeschrieben.

Weitere zentrale Themen des Jahres 2015 waren die Wirtschaftsförderung und das Leitbild Mobilität. „Es ist uns gelungen, die Voraussetzungen zu schaffen, um die Ausschreibung für den flächendeckenden Breitbandausbau mit allen Kommunen im Kreis auf den Weg zu bringen“, erklärt Landrat Oliver Quilling, „wir gehen davon aus, dass die Angebote bis Februar vorliegen und es dann losgehen kann. Hier hat sich gezeigt, dass die interkommunale Zusammenarbeit hervorragend funktionieren kann. Gleiches gilt für das neue Wirtschaftsförderkonzept, das zu Beginn des neuen Jahres mit seinen Eckdaten der Öffentlichkeit vorgestellt werden soll, um dann in die Umsetzung zu gehen. Auch dies ist das Ergebnis einer konstruktiven Zusammenarbeit unserer kommunalen Familie und der IHK. Der Kreis präsentiert sich überdies als starker Standort. Das zeigt nicht nur ein Focus-Ranking mit Platz 34 unter den stärksten Wirtschaftsstandorten Deutschlands, sondern auch die Rekordeinnahmen aus der Gewerbesteuer, allein in den ersten 3 Quartalen 2015 159,3 Mio. Euro und die Arbeitslosenquote, die Ende November 4,6 Prozent betrug.“

Parallel dazu startet die Umsetzung des Leitbildes Mobilität und des Nahverkehrsplans. „Das Thema Mobilität hat im Ballungsraum besondere Priorität, weil es gleichzeitig auch ein herausragender Standortfaktor ist“, erklärt Erste Kreisbeigeordnete Claudia Jäger, „hier werden wir im kommenden Jahr gemeinsam mit den Kommunen viele einzelne Maßnahmen umsetzen. In diesem Jahr haben wir den Schülerradroutenplaner ans Netz gebracht und erstmals gab es die Aktion Schulradeln, bei der die Einhardschule den ersten Platz mit über 23.000 Radkilometern belegte. Ich möchte an dieser Stelle nochmals daran erinnern, dass wir noch Pilotkommunen suchen, die Fahrradboxen aufstellen wollen.“

2015 gab es außerdem den ersten Spatenstich für den Erweiterungsbau an der Wallschule in Langen, die einzige Schulbaumaßnahe in diesem Jahr. Auf den Dächern von fünf Schulen konnten neue Photovoltaikanlagen eingeweiht werden. Dort wird ein Jahresumsatz von knapp 680.000 Kilowattstunden geerntet, umgerechnet etwa der Bedarf von 227 Haushalten. Der Landesrechnungshof legte die Ergebnisse der 182. vergleichenden Prüfung zu PPP vor. Das Controlling in diesem Bereich wurde ausgebaut, die Prüfung auf mögliche Schadensersatzansprüche läuft. Die Rettungswache in Weiskirchen wechselt ihren Standort. Hier gab es am 2. Dezember 2015 den Spatenstich in Seligenstadt-Froschhausen. In Obertshausen bezogen die Kolleginnen und Kollegen ein Provisorium, bis der Neubau vor Ort fertig ist.

Um das Thema Pakt für den Nachmittag und die damit verbundene bessere Kinderbetreuung umzusetzen, hat der Kreis im Oktober 2015 die GIP GmbH (Ganztagsbetreuung im Pakt) gegründet, und Johannes Ditzinger wurde neuer Geschäftsführer. Die KVBG wurde nach dem Verkauf der Immobilien in Glienecke abgewickelt. Wer auf die Homepage des Kreises schaut, kann nicht nur sein Kfz online abmelden, sondern auch den Stand des Baugenehmigungsverfahrens verfolgen oder sich den neuen Azubifilm anschauen.

Im Rahmen einer Grabung in Mainhausen wurden Teile einer mittelalterlichen Siedlung im Umfeld der ehemaligen Zellkirche freigelegt. Fast 170 neue Obstbäume wurden in diesem Jahr auf den Streuobstwiesen in Rodgau gepflanzt. Apropos Streuobstwiesen: In Hainburg wurde eine neue Informationstafel eingeweiht. Um den Eisvogel wieder anzusiedeln, wurden Fische zu Wasser gelassen. Schwalbenfreundliche Häuser in Dietzenbach und Heusenstamm wurden ausgezeichnet, in der Kreisstadt gibt es darüber hinaus ein Fledermausfreundliches Haus.

Das Jahr 2015 begann bunt festlich mit dem traditionellen Prinzenempfang. Die närrischen Tollitäten gaben sich im Kreishaus die Ehre. Im Museum und im Foyer des Kreishauses gab es insgesamt sechs Ausstellungen. In der Reihe Kunst vor Ort wurde das Projekt „Sebastian von Heusenstamm“ präsentiert, eine Sandstein-Skulptur des Bildhauers, Malers und Zeichners Ralf Ehmann. 2015 werden die beiden Leipziger Künstler Michael Hensel und Christian Goethner das Projekt mit dem Titel „Nächster Halt“, am Bahnhof Offenthal realisieren. Das „Klingende Mobil“ ist seit diesem Jahr auch im Kreisgebiet unterwegs – Kindergärten und Schulen können es buchen.

Für ihr besonderes ehrenamtliches Engagement erhielten 36 Menschen den Landesehrenbrief. Der Kulturring Seligenstadt e.V. wurde als Kulturhighlight des Kreises Offenbach ausgezeichnet. Dem Vorsitzenden des Vereins, Franz Preuschoff, wurden in diesem Zusammenhang Anfang des Jahres die „Vier-Sterne“ sowie eine entsprechende Urkunde überreicht. Der Integrationspreis des Kreises wiederum ging gleichberechtigt an die Christliche Flüchtlingshilfe Egelsbach/Erzhausen sowie an das Netzwerk für Integration in Rödermark. Den Deutschen Bürgerpreis erhielten Stephan Sprey, der Initiator und Gründer des Projekts „Seligenstädter Kaufmannszüge“, die Initiative „Junge Vielfalt findet Stadt (JuViSta)“, die Unterstützer der Gemeindebücherei Egelsbach sowie die Rodgauer Kulturinitiative „Maximal“. Vor wenigen Tagen erhielten zudem 15 Projekte eine Auszeichnung im Rahmen des Jugendengagementpreises „Ist doch Ehrensache“. Die Stiftung „Miteinander Leben“ unterstützte auch 2015 wieder gute Ideen. Zehn Schecks über insgesamt mehr als 35.000 Euro konnten verteilt werden. Neue Eltern- und Sprachlotsinnen wurden zertifiziert und wirken aktiv in ihrem Umfeld.

Zur Jahresbilanz gehören auch Geburtstage und Jubiläen. Das Europe-Direct-Relais konnte ebenso auf sein 10-jähriges Bestehen zurückblicken, wie die Dezentrale Förderschule, die bei der Gelegenheit ihren Schulhund „Romeo“ vorstellte. Ebenfalls zehn Jahre betreibt der Kreis erfolgreich Haushaltskonsolidierung mit einer Gesamtsumme von 100 Mio. Euro und das KATWARN-System wurde ein Jahr alt. Landrat Oliver Quilling wurde im Rahmen einer Direktwahl und Erste Kreisbeigeordnete Claudia Jäger vom Kreistag wiedergewählt. Frank Lortz, Vizepräsident des Hessischen Landtags, ist 2015 seit 30 Jahren Mitglied des Kreisausschusses.

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