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„Land steht zu seinen Zusagen"

von Familien-Blickpunkt.de am 26/01/2012 - 15:21 |

Themenfelder: Beruf und Familie, Leben und Gesellschaft

„Land steht zu seinen Zusagen"

Wiesbaden (hsm) - „Für die Beschäftigten des Offenbacher Manroland-Standortes kommt es darauf an, dass zügig alle Möglichkeiten ausgelotet werden. Die Hessische Landesregierung hat bislang alles getan, was in ihrem Zuständigkeitsbereich liegt und wird dies auch weiterhin tun“, erklärten der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner und der Hessische Wirtschaftsminister Dieter Posch gestern in Wiesbaden. „Die Landesregierung steht zu ihrer Zusage, mögliche Fortführungs- und Finanzierungskonzepte zu prüfen und sich für den Erhalt von Arbeitsplätzen am Standort Offenbach einzusetzen. Bislang hat jedoch der Insolvenzverwalter kein vollständiges Konzept vorgelegt. Dies sollte zügig geschehen.“

Die Äußerungen des IG-Metall-Bezirkschefs Armin Schild entbehrten jeglicher Grundlage und würden den Beschäftigten nicht weiterhelfen, betonten beide Minister. „Was Herr Schild erklärt, ist abenteuerlich. Schließlich hat die IG Metall dem Gesamtkonzept der Insolvenz im Gläubigerbeirat zugestimmt.“ In Bezug auf den Europäischen Globalisierungsfonds verfüge die Landesregierung zudem über keinerlei Zuständigkeiten und könne sich demnach auch keine Versäumnisse vorwerfen lassen. Hier sei vielmehr der Insolvenzverwalter gefragt, mit dem zuständigen Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) Kontakt aufzunehmen. „Die Antragstellung erfolgt ausschließlich über das BMAS, die Arbeiten im Vorfeld und in der Nachbereitung über den Insolvenzverwalter und die Bundesagentur für Arbeit.“

Der von der Hessischen Landesregierung unter Federführung des Wirtschaftsministeriums eingesetzte interministerielle Lenkungsausschuss hatte sich zu einem ersten Sondierungsgespräch im Wirtschaftsministerium getroffen. Auf Initiative des Hessischen Sozialministeriums wurde bei den Beratungen auch die Bundesagentur für Arbeit aktiv mit einbezogen. „Wir haben alles, was zum jetzigen Zeitpunkt notwendig und machbar ist, in die Wege geleitet, um Arbeitsplätze in Offenbach zu halten. Nun ist es wichtig, dass die von der Hessischen Landesregierung erbetene Hilfestellung zügig konkretisiert wird“, so die beiden Minister abschließend.

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