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Jahresrückblick 2017
von www.Familien-Blickpunkt.de am 15/12/2017 - 10:55 |
Themenfelder: Leben und Gesellschaft
Kreis Offenbach - Die Bilanz für das zu Ende gehende Jahr 2017 fällt im Kreis Offenbach positiv aus. Entsprechend zufrieden blicken Landrat Oliver Quilling, Erste Kreisbeigeordnete Claudia Jäger sowie Kreisbeigeordneter Carsten Müller auf die letzten zwölf Monate zurück, wichtigstes Thema einmal mehr die Kreisfinanzen. „Aufgrund der hervorragenden wirtschaftlichen Konjunktur und unserer aktiven Wirtschaftsförderung können wir im Haushalt 2018 auf der Grundlage eines Gewerbesteueraufkommens von 228,2 Millionen Euro kalkulieren, das sind gut 26 Millionen Euro mehr als 2017“, führt der Landrat aus, „und damit eine gute Grundlage, um die erfolgreiche Haushaltssanierung in den kommenden Jahren fortzusetzen.“
„Es ist gelungen“, so der Kämmerer Carsten Müller, „das vertraglich vereinbarte Schutzschirmziel einzuhalten, nach aktueller Hochrechnung werden wir es um 1,4 Millionen Euro unterschreiten. Für das Jahr 2018 ist derzeit ein Nachtragshaushalt in Arbeit. Darin berücksichtigt sind die Änderungen in der Gemeindehaushaltsverordnung ebenso wie die Anforderungen, die wir für die Teilnahme an der Hessenkasse und dem daraus resultierenden Abbau der Kassenkredite erfüllen müssen. Derzeit haben wir mit 31,55 Prozent einen der niedrigsten Kreisumlagesätze in Hessen, ob dies zu halten ist, werden die Beratungen zeigen. Aktuell liegt auch der Jahresabschluss 2016 zur Prüfung vor. Das Rechnungsergebnis liegt um 1,9 Millionen Euro über den Planungen.“
Größter Ausgabeposten mit steigender Tendenz im Haushalt bleiben nach wie vor die Ausgaben im Sozialhaushalt; auch wenn die Zahl der Arbeitslosen ständig zurückgeht und die Vermittlungsquote der Pro Arbeit rund 27 Prozent beträgt. Hier zahlt sich aus, dass die Pro Arbeit immer wieder auf innovative und zugleich realitätsnahe Projekte setzt, wie etwa auf das 2017 gestartete Projekt „Chance Gastro“. Zusammen mit den Caterern Michael Bartels und Reinhard Graeff, die in Frankfurt viele Jahre den Cateringservice “Michas Essen und Trinken“ betrieben haben, und der REWE Group, qualifiziert der Kreis Arbeitslose unter realen Bedingungen in einer Betriebskantine des Unternehmens in Dietzenbach.
Eine erfreuliche Zwischenbilanz zog die Pro Arbeit im vergangenen Frühjahr in Sachen Bildungs- und Teilhabepaket. Insgesamt hat der Kreis Offenbach in diesem Zusammenhang zwischen 2012 und vergangenem Jahr rund 62.500 verschiedene Leistungen bewilligt. Die Zahl der Kinder, die im Jahr mindestens einen Part des Bildungs- und Teilhabepakets in Anspruch nehmen, konnte von 7.071 im Jahr 2012 auf 8.840 im vergangenen Jahr gesteigert werden.
Zum Anfang des neuen Jahres steht bei der Pro Arbeit eine größere Veränderung an. 180 von insgesamt 420 Beschäftigten werden an den neuen Standort in der Max-Planck-Straße 1-3 beziehungsweise Im Gefierth 11a in Dreieich-Sprendlingen ziehen. In Dietzenbach werden insgesamt 240 Beschäftigte verbleiben, die im Wesentlichen im Jobcoaching beziehungsweise im Arbeitgeberservice tätig sind oder arbeitsmarktpolitische Instrumente erarbeiten; nur noch 50 von ihnen im Kreishaus.
„Für die Kreisverwaltung wird sich damit die angespannte Raumsituation lösen “, führt Landrat Oliver Quilling aus, „nicht nur auf Grund der Flüchtlingssituation haben wir in diesem Jahr 71 neue Beschäftigte eingestellt. Dazu kommen noch 13 Auszubildende. Aber der Aufgabenumfang wächst in vielen Bereichen, unter anderem im Sozialbereich beispielsweise mit der neuen Regelung zum Unterhaltsvorschuss oder in der Bauverwaltung, bei letzterer auf Grund des Auslaufens der PPP Projekte im Jahr 2019. Hier sind die Kolleginnen und Kollegen derzeit unterwegs, die erforderlichen Abnahmen und Überprüfungen an den Schulen durchzuführen.
„Die wachsenden Bevölkerungszahlen stellen uns vor neue Herausforderungen“, erklärt Landrat Oliver Quilling, „der neue Schulentwicklungsplan, der Anfang des Jahres zur Vorlage in den Kreistag kommen soll, wird Aufschluss darüber geben, wie wir uns in den kommenden Jahren aufstellen müssen.“ An den Schulen herrscht aber keineswegs Stillstand. „Wir haben in diesem Jahr über das Kommunale Investitionsprogramm vier große Baumaßnahmen in Angriff genommen“, ergänzt Erste Kreisbeigeordnete Claudia Jäger, „an der Heinrich-Mann-Schule in Dietzenbach entstehen derzeit acht neue Klassenräume, die zum Beginn des zweiten Halbjahres fertig sein sollen. Rund 1,76 Millionen Euro fließen in diese Einzelmaßnahme. Die Aufträge für das Friedrich-Ebert-Gymnasium in Mühlheim und das Goethe-Gymnasium in Neu-Isenburg sind kurz vor der Vergabe. Die Planung für die Brüder-Grimm-Schule in Neu-Isenburg läuft. Zusätzlich zum Investitionsprogramm wurde in die Ausstattung der Schulen investiert.“ Für knapp 200.000 Euro wurden die Sammlungen des Friedrich-Ebert-Gymnasium in Mühlheim erneuert. Für gut 50.000 Euro hat der Kreis den Kraftraum an der Max-Eyth-Schule im Haus des Lebenslangen Lernens in Dreieich wiederhergerichtet. Die inzwischen selbständige Schule im Eschenweg in Neu-Isenburg trägt seit dem Frühjahr den Namen „Grundschule Buchenbusch“. Ein kleines Jubiläum wurde an der Claus-von-Stauffenberg-Schule in Rodgau gefeiert: Das Ausbildungsprogramm „Arbeitsgemeinschaft schulbegleitende Feuerwehr- und Rettungssanitäter-Ausbildung im Kreis Offenbach“ gibt es seit zehn Jahren.
Apropos Rettungsdienst: Die vom Gesetzgeber vorgegebene Hilfsfrist wurde erfüllt. 2017 wurden rund 50.000 Einsätze abgewickelt. Am 1. Januar übernahm der Eigenbetrieb Rettungsdienst zudem die Rettungswache Dietzenbach mit zwei Fahrzeugen. Die Rettungsdienstschule hat rund 350 Teilnehmer in Erste Hilfe geschult beziehungsweise zum Rettungssanitäter, Notfallsanitäter und Praxisanleiter ausgebildet. Im Laufe des Jahres konnten zehn neue Partner der Feuerwehr ausgezeichnet werden.
Ein nach wie vor großer Aufgabenblock ist das Thema Integration, auch wenn im laufenden Jahr bislang 309 neue Flüchtlinge (2016: etwa 2.000 Geflüchtete) in den Kreis Offenbach gekommen sind. Der Kreis beginnt, Unterkunftskapazitäten abzubauen. Die geplante Gemeinschaftsunterkunft in Obertshausen wurde nicht realisiert. Die ersten Verträge für Einrichtungen in Dreieich und Rodgau werden bereits gekündigt. Nur die Unterkunft in Dietzenbach wird noch in Eigenregie fertiggestellt, nachdem die beauftragte Firma Konkurs anmelden musste. Auch die Einrichtung in Affhöllerbach, in der der Kreis Minderjährige untergebracht hatte, konnte in diesem Jahr aufgegeben werden und steht wieder zum Verkauf. Derzeit leben 291 unbegleitete junge Ausländer im Kreis, davon sind 107 minderjährig, unter 18 Jahre alt.
Im Asylverfahren befinden sich, Stand Dezember 2017, 1.817 Flüchtlinge. Von denen, die seit Sommer 2015 angekommenen sind, wurden 2.926 anerkannt. Seit 2015 wurden mit Unterstützung der Pro Arbeit knapp 1.659 Flüchtlinge in den sogenannten ersten Arbeitsmarkt oder in eine Ausbildung vermittelt. Einige kehrten auch freiwillig in ihre Heimat zurück oder wurden abgeschoben. Die Zahl der Abschiebungen und Ausweisungen belief sich in diesem Jahr bisher auf 106; 72 Flüchtlinge sind freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt.
Ein wichtiger Baustein der Integration sind das Erlernen der deutschen Sprache und das Wissen über gesellschaftliche Strukturen. Die Volkshochschule des Kreises hat dazu Unterrichtseinheiten für unterschiedliche Sprachniveaus im Programm. Bei den Integrationskursen ist die Volkshochschule mit 62 Gruppen in diesem Jahr größter Anbieter im Kreis. Knapp 1.100 Teilnehmende haben in rund 16.000 Stunden Deutsch gelernt und mehr über das Land erfahren.
Die Verbesserung der sprachlichen Kompetenz beginnt schon im Kindesalter. Der Kreis Offenbach unterstützt seit Jahren die Sprachförderung in Kitas. Im Zuge der besseren Integration hat Erste Kreisbeigeordnete Claudia Jäger in diesem Jahr bisher an sieben Kommunen erneut Geld für Sprachförderprojekte verteilt. Die finanzielle Unterstützung beläuft sich auf insgesamt knapp 44.000 Euro. Das ist eine Steigerung von 7,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Besonderen Stellenwert hat im Kreis Offenbach das Projekt Pro Prävention gegen religiös begründeten Extremismus, das schon im Jahr 2016 an den Start ging und mit 345.000 Euro von der Europäischen Union und knapp 90.000 Euro vom Land Hessen gefördert wird. Ziel ist es, ein Netzwerk aufzubauen, den interkulturellen sowie interreligiösen Dialog zu fördern und mit einem niederschwelligen Angebot über Gefahren des Extremismus zu informieren. „Wir arbeiten dort, wo die Aufklärung effizient ist: in Schulen, Jugendzentren, Moscheevereinen und anderen Treffpunkten“, sagt die Erste Kreisbeigeordnete. Zum Projekt gehörten bereits knapp 20 Fachtagungen und Podiumsdiskussionen sowie Workshops für Jugendliche, in denen es um eine vorurteilsfreie Haltung und die Stärkung des Demokratiebewusstseins ging. Dabei beschäftigten sich die Teilnehmenden mit ihrer Identität und dem Wir-Gefühl in einer pluralistischen Gesellschaft. Bisher hat das Projekt-Team mit 530 Jugendlichen und 600 Fachkräften über Extremismus gesprochen.
Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der Umsetzung des Wirtschaftsförderkonzeptes, das einvernehmlich von allen 13 kreisangehörigen Städten und Gemeinden der IHK und der Kreishandwerkerschaft getragen wird. Unter dem Slogan „Schneller.Stärker.Smarter.“ finden die Unternehmen seit dem Frühjahr 2017 unter www.standortplus.de umfassende Informationen zu den Angeboten und den Leistungen der Wirtschaftsförderung. Seit dem Onlinegang im März wurde die Seite gut 5.200 Mal aufgerufen - mit mehr als 23.000 Seitenimpressionen. Das Cross Innovation Network wurde initiiert, im Oktober eine Kooperation mit der Frankfurt UAS ins Leben gerufen und Veranstaltungen wie die Future Convention, die erstmals in Langen stattfand, aktiv unterstützt. Dazu kommt der flächendeckende Breitbandausbau, der in vollem Gang ist. „Darüber hinaus habe ich", so Oliver Quilling, „an zahlreichen Unternehmensfrühstücken teilgenommen, Firmen besucht und den persönlichen Kontakt zu Unternehmen gepflegt. Denn den mittelständischen Unternehmen ist es zu verdanken, dass wir einmal mehr mit glänzenden Wirtschaftszahlen aufwarten können. Neben dem Gewerbesteueraufkommen in Rekordhöhe beträgt die Arbeitslosenquote derzeit aktuell nur 4,1 Prozent, die Jugendarbeitslosenquote bei 4,2 Prozent. Auch das Gewerbesteueraufkommen erreicht einmal mehr Rekordniveau.
Eng verzahnt mit der wirtschaftlichen Entwicklung ist das Thema Mobilität, zu dem erneut zwei große Veranstaltungen stattgefunden haben. Viele kleine Maßnahmen in den unterschiedlichen Orten tragen dazu bei, die Mobilität zu optimieren. Die Linie 99 verkehrt zwischen Langen und Seligenstadt jetzt im Halbstundentakt, ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum Schnellbus. Außerdem entschärft der Kreis demnächst beispielsweise auf dem künftigen Radschnellweg zwischen Frankfurt und Darmstadt auf der K 168 in Egelsbach eine Gefahrenstelle für Radfahrer mit dem Bau eines Kreisels. An einigen Stationen gibt es Verbesserungen beim Umsteigen vom Auto oder Rad auf Bus und Bahn. Die Umsetzung des Leitbildes Mobilität ist 2017 in Fahrt gekommen.
Heftig diskutiert wurde die Zukunft der Fähre zwischen Mühlheim und Maintal-Dörnigheim. Sobald die Rückgabe vom Pächter an den Kreis abgeschlossen ist, wird die Suche nach einem neuen Betreiber beginnen. Ziel bleibt es nach wie vor, den Fährbetrieb zu erhalten.
„In Mühlheim ist es eindrucksvoll gelungen, den Wandel von den illegalen Gärten zu rekultivierten Streuobstwiesen zu vollziehen“, freut sich Erste Kreisbeigeordnete Claudia Jäger. Das Biotop in der Nachbarschaft zum Naturschutzgebiet „Gräbenwäldchesfeld von Hausen“ nördlich der B 448 in Obertshausen hat sich zu einem wertvollen Lebensraum entwickelt, wo seltene Pflanzen wie Schwertlilie, Blasen-Segge, Dreizahn und viele Amphibien einen Raum haben. In Rodgau wurden 53 neue Obstbäume auf den Streuobstwiesen gepflanzt. Im Kreis Offenbach gibt es seit Mai den ersten Lehrpfad mit Bäumen des Jahres.
Darüber hinaus gab es 2017 wieder all die kleinen Dinge, die auch zur Lebensqualität gehören. Insgesamt dreimal war Landrat Oliver Quilling mit seiner Sprechstunde vor Ort. Dazu hat er über das Jahr mit rund 100 Bürgerinnen und Bürgern über ihre Sorgen, Nöte und Anregungen gesprochen. Über die Stiftung „Miteinander Leben“ konnten insgesamt 37.000 Euro für 16 Projektvorhaben in den Bereichen Bildung, Erziehung und Völkerverständigung, Jugend- und Altenhilfe, Kunst und Kultur sowie Naturschutz bewilligt werden.
Darüber hinaus hat der Kreis in diesem Jahr den Kulturpreis an den Neu-Isenburger Chor Soundsation und die Rodgauer Kulturinitiative Maximal verliehen. Auch der Umweltpreis des Kreises Offenbach wurde geteilt. Preisträger sind zum einen eine Initiative aus BUND, dem Tierschutzverein Artgerecht und weiteren lokalen Tierschutzgruppen, die sich in Langen für den Amphibienschutz stark machen. Die andere Hälfte des Preises ging an die seit 2011 bestehende Initiative aus der AG Fledermaus und Amphibienschutz in Seligenstadt und Mainhausen, die gemeinsam mit einer Jugendgruppe des THW Seligenstadt für den Schutz der gefährdeten Tiere sorgt. Mit dem Umweltpreis für Kinder, Jugendliche, Schülerinnen und Schüler des Kreises Offenbach wurden der Bienenzuchtverein Langen und Umgebung, die Kita „Am Wald“ in Langen und die Wilhelm-Leuschner-Schule in Egelsbach für ein gemeinsames Bienenprojekt ausgezeichnet.
Den Integrationspreis erhielten die Dietzenbacherin Perminder Kaur Jasuja und der Rodgauer Erwin Kneißl. Beide setzen sich im Kreis Offenbach seit vielen Jahren für ein friedliches Zusammenleben der Menschen ein und kämpfen gegen Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung.
Einen runden Geburtstag mit jeweils zehn Jahren feierte das Beratungszentrum Ost und die Initiative „Keiner fällt durchs Netz“, die der Kreis Offenbach als freiwillige Leistung mit 50.000 Euro im Jahr unterstützt. Zudem konnten ein Chor, eine Pfadfindergruppe sowie eine politische Delegation aus Israel begrüßt werden und der Kreis selbst ist anlässlich der bestehenden Partnerschaft fünf Tage in der Provinz Shandong zu Gast gewesen. Außerdem hat der Kreis mit 20.000 Euro den Bau des Hospizes in Rodgau unterstützt.
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