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Kreis verzichtet auf Berufung in Sachen Hans-Memling-Schule
von www.Familien-Blickpunkt.de am 18/07/2016 - 09:26 |
Themenfelder: Leben und Gesellschaft
Kreis Offenbach - Der Kreisausschuss hat in seiner letzten Sitzung am vergangenen Montag entschieden, auf die Berufung im Fall der Hans-Memling-Schule zu verzichten. Der Kreisausschuss sieht in der Urteilsbegründung des Verwaltungsgerichts Darmstadt keine grundsätzliche Bedeutung. Bereits seit Schließung der Hans-Memling-Schule hatte der Kreis das denkmalgeschützte Gebäude, zu dem kein Außengelände gehört, der Stadt Seligenstadt zu einem symbolischen Preis von einem Euro zur Pacht angeboten, damit die Stadt es gemäß des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung nutzen kann. Ähnliche Verträge sind auch mit anderen Städten und Gemeinden in der Vergangenheit schon abgeschlossen worden. Der Kreis selbst hat für das Gebäude in Seligenstadt keine Verwendung. „Bereits nach Bekanntwerden des Urteils hatte ich darauf hingewiesen“, erklärt Landrat Oliver Quilling abschließend, „dass wir uns in der Sache nicht unnötig weiter „verkämpfen“ wollen. Diese Auffassung hat nun der Kreisausschuss einstimmig geteilt.“
Landrat Oliver Quilling hat Bürgermeister Dr. Daniell Bastian über die Entscheidung des Kreisausschusses informiert.
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