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Sozialminister Stefan Grüttner begrüßt Hygiene-Gesetzentwurf

von Familien-Blickpunkt.de am 16/03/2011 - 16:56 |

Themenfelder: Leben und Gesellschaft

Sozialminister Stefan Grüttner begrüßt Hygiene-Gesetzentwurf

Wiesbaden. Der Hessische Sozialminister und Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz Stefan Grüttner begrüßt die Gesetzesinitiative der Bundesregierung zur Verbesserung der Krankenhaushygiene, die heute das Bundeskabinett passiert hat. „Besonders die Erweiterung und Präzisierung des Gesetzentwurfs sind erfreulich“, sagte Grüttner heute in Wiesbaden. Durch den Gesetzentwurf werden künftig nicht nur an Krankenhäusern und in medizinischen Einrichtungen Hygienestandards entsprechend den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts gelten. Zusätzlich sollen nun auch Einrichtungen für ambulantes Operieren, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Dialyseeinrichtungen, Tageskliniken, Entbindungseinrichtungen, Behandlungs- und Versorgungseinrichtungen, Arztpraxen und Zahnarztpraxen verpflichtet werden, die aktuell veröffentlichten Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts umzusetzen.

„Die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Rösler, den Pflege-TÜV zu verbessern, erhält meine volle Unterstützung. Ich habe bereits zu Beginn des Jahres darauf hingewiesen, hier Transparenz zu schaffen und bei den Prüfkriterien besonders relevante Pflegebereiche höher zu gewichten“, betonte der Minister. Nur so könne der Pflege-TÜV künftig eine gute Entscheidungshilfe für Pflegebedürftige und ihre Angehörige sein.

„Trotz der positiven Grundhaltung sehe ich jedoch auch noch Stolpersteine. Der Bundesgesundheitsminister muss frühzeitig Gespräche mit den Ländern über die entstehenden Minder- oder Mehrkosten führen, die Ländern und Kommunen durch den Vollzugsaufwand entstehen können“, unterstrich Grüttner abschließend.



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