Gutachten prüft Ausbau der Kinderbetreuungsangebote

von www.Familien-Blickpunkt.de am 14/10/2010 - 17:29 |

Themenfelder: Beruf und Familie

Mit einem Gutachten lässt das Bundesfamilienministerium derzeit prüfen, in wie weit die Länder, ihren Verpflichtungen beim Ausbau der Kinderbetreuungsangebote bisher nachgekommen sind. Familienministerin Kristina Schröder sagt: "Der Bund hält seine Zusagen beim Kita-Ausbau ein." Es geht um die Frage, ob und wie die Länder sicherstellen, dass die Mittel des Bundes bei den Kommunen ankommen und die vereinbarten Eigenanteile der Länder und Kommunen an den Ausbaukosten von insgesamt zwölf Milliarden Euro eingebracht werden. Ein erster Teilbericht soll im November vorliegen.

Auf dem Krippengipfel 2007 wurde gemeinsam bestellt: von Bund, Ländern und Kommunen. Alle drei Partner haben sich darauf verständigt, bis 2013 ein bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung zu stellen. Der Bund vermeldete heute nochmals die Zusage: Der Anteil von vier Milliarden Euro wurde ausdrücklich von der Haushaltskonsolidierung ausgenommen.

Wie die Kosten zwischen Ländern und Kommunen, die auf Landesebene in aller Regel für die Kinderbetreuung zuständig sind, verteilt werden, ist allein Frage des Landesrechts.
Fakt ist, dass der Kita-Ausbau für alle Beteiligten einen großen Kraftakt darstellt. Es handelt sich aber um eine zentrale gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nur gemeinsam gestemmt werden kann.